Gordon Hoffmann kritisiert Anita Tack

11.11.2011 | Pressebericht der Märkischen Allgemeinen

PERLEBERG - Ist die Prignitz Endlagersuchgebiet? Der Landtagsabgeordnete Gordon Hoffmann (CDU) zieht diesen Schluss aus den jüngsten Äußerungen von Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack (Linke).

Ministeriumssprecherin Alrun Kaune-Nüsslein erklärte dazu auf Nachfrage: „Das ist Blödsinn.“ Bei einem öffentlichen energiepolitischen Gespräch der Linksfraktion am Montag habe die Ministerin lediglich die Position Brandenburgs verdeutlicht. Nach einem Landtagsbeschluss setzt sich das Land für die Einleitung eines ergebnisoffenen und bundesweiten Endlager-Suchverfahrens für hochradioaktive Brennelemente ein. Ergebnisoffen heiße natürlich, dass auch in Brandenburg nach einer Lagerstätte gesucht werden kann.

Bei einem heute im Bundesumweltministerium von Norbert Röttgen (CDU) stattfindenden Gespräch geht es einzig darum zu klären, wie das Gesetz zur Endlagersuche gestaltet wird. Es handele sich um eine grundsätzliche Verständigung über das Vorgehen. Es werde nicht über konkrete Suchgebiete gesprochen, und schon gar nicht werde die Ministerin irgendeine Region zum Suchgebiet erklären. Wörtlich sagte die Sprecherin: „Gegenwärtig ist auf Fachebene keine ortsbezogene Endlagersuch-Diskussion bekannt.“

Gordon Hoffmann beziehe sich zudem auf eine Veranstaltung, an der er nicht teilgenommen habe. Der Landtagsabgeordnete stütze sich auf eine Veröffentlichung des in Berlin erscheinenden Tagesspiegel, in der es heißt, Brandenburg sei bei der deutschlandweiten Suche nach einem Endlager keinesfalls außen vor. Nach einen Gutachten verfügt das Land „über alle bisher in den Fokus genommenen Gesteinsformationen“, die für ein mögliches Endlager in Betracht kommen. Weiter heißt es in der Zeitung: „Die Landkreise Prignitz und Ostprignitz-Ruppin im Nordwesten und Elbe-Elster im Landessüden müssten damit rechnen, in das Suchverfahren einbezogen zu werden.“

Gordon Hoffmann meinte gestern, die Ministerin müsse sich fragen lassen, wie solche Informationen in die Öffentlichkeit kommen. Bei dem Thema sei mehr Vorsicht geboten. (Von Michael Beeskow)