Es ist ein schönes Thema, mit dem Ursula Kramm Konowalow und Jens Wegner in ihrer gemeinsamen Ausstellung aufwarten: „Stadt, Land, Fluss -Sequenzen einer Reise durch die Prignitz“ ist sie betitelt. Zu sehen sindaufeinander bezogene Bilder und Gedichte der beiden.
Kein Putschversuch in der der Brandenburger Landes-CDU. Innenminister Michael Stübgen ist als Landesvorsitzender der CDU wiedergewählt worden. Auf einem Parteitag in Potsdam erhielt er 148 von 200 abgegebenen Delegiertenstimmen.
Ein noch stärkeres Ergebnis konnte der Prignitzer Landtagsabgeordnete Gordon Hoffmann erzielen. Der CDU-Generalsekretär verzeichnete einen deutlichen Stimmenzuwachs: Von 58 Prozent im Jahr 2019 verbesserte sich Hoffmann auf 78 Prozent der Delegiertenstimmen. Bei Stübgen waren es 74 Prozent.
Am 01.09.2021 waren Sebastian Steineke und Gordon Hoffmann zu einer Wahlkampfveranstaltung in Wittenberge. Am Bahnhof, auf dem Wochenmarkt und in der Bahnstraße standen Sie gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU Wittenberge Sören Herms interessierten Bürgern und Bürgerinnen für Gespräche zur Verfügung und verteilten Informationsmaterial. „Es ist wichtig, mit den Bürgern und Bürgerinnen in direkten Kontakt zu kommen und das Gespräch zu suchen – nur so kann man Politik machen, die sich an den Menschen orientiert.“, erklärten die Politiker.
Am 01.09.2021 waren Sebastian Steineke und Gordon Hoffmann zu einer Wahlkampfveranstaltung in Wittenberge. Am Bahnhof, auf dem Wochenmarkt und in der Bahnstraße standen Sie gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU Wittenberge Sören Herms interessierten Bürgern und Bürgerinnen für Gespräche zur Verfügung und verteilten Informationsmaterial. „Es ist wichtig, mit den Bürgern und Bürgerinnen in direkten Kontakt zu kommen und das Gespräch zu suchen – nur so kann man Politik machen, die sich an den Menschen orientiert.“, erklärten die Politiker.
Zumindest in Umfragen ereiltdem Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet (CDU), ein Tiefschlag nach dem anderen. Erst enteilt ihm SPD-Kontrahent Olaf Scholz, der in Brandenburg auch als Direktkandidat seiner Partei antritt, in Meinungsumfragen. Dann liegen die Sozialdemokraten erstmals vor der Union – und nun wollen nach einer jüngsten Erhebung auch noch 70 Prozent der Unionsanhänger Laschet durch Söder ersetzen. Rückhalt erfährt der ins Umfragetief gestürzte Kanzlerkandidat zumindest von seinen Parteifreunden in Brandenburg.
Am vergangenen Samstag feierte die CDU-Prignitz in der Neuen Mühle in Perleberg ihr Sommerfest. Fast 70 Mitglieder und Gäste genossen Gegrilltes und kühle Getränke und nutzten die glücklicherweise eingetretene Regenpause am Nachmittag für angeregte Gespräche.
Prignitz | Knapp 100 000 Euro aus Landesmitteln zur Förderung von technischen Innovationen sind im Jahr 2019 in die Prignitz geflossen. Das geht aus der Antwort der Landesregierung aus einer Kleinen Anfrage des örtlichen Landtagsabgeordneten Gordon Hoffmann (CDU) hervor, die unserer Zeitung vorliegt.
Viele Unternehmen profitieren von Förderung
Demnach profitierte die Region von Mitteln des Programms „Brandenburgischer Innovationsgutschein (BIG)“ des Potsdamer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie in Höhe von 99.654 Euro. Im Jahr 2018 waren es 81.346 Euro.
Potsdam - Das Urteil des Bundesverfas-sungsgerichts zur Erhöhung des Rund-funkbeitrags ist im Brandenburger Landtag überwiegend positiv aufgenommen worden. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht aber auch Reformbedarf beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. „Unsere Demokratie lebt von einem starken unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf der Höhe der Zeit als Gegengewicht zu Hass im Netz, Verschwörungstheorien und FakeNews“, sagte er. Der Streit um den Rundfunkbeitrag habe gezeigt, dass eine Diskussion über Auftrag und Strukturdes öffentlich-rechtlichen Rundfunksgeführt werden müsse.
Elternvertreter sowie CDU und Linke in Brandenburg warnen davor, es an Schulen mit der Quarantäne nicht zu übertreiben. Sie fürchten ein schnelles Ende des geplanten Präsenzunterrichts. Das Robert-Koch-Institut bringt aus Vorsicht vor der Delta-Variante eine Quarantäne-Pflicht für ganze Klassen ins Spiel – bei nur einem Corona-Fall.
Potsdam. Muss bei einem einzigen Corona-Fallgleich die ganze Schulklasse geschlossen in Quarantäne? Kurz vor dem Startdes neuen Schuljahres ist eine Debatteüber eine ausgedehnte Quarantäne-Pflicht an Schulen entbrannt, um derwachsenden Gefahr durch dieansteckendere Delta-Variante zu begegnen. Ein mutmaßlicher Vorschlag ausdem Robert-Koch-Institut (RKI) siehtvor, einen ganzen Klassenverband präventiv in Quarantäne zu schicken, wennein Kind infiziert ist. Erst wenn genügend Erfahrungen bei Delta-Ausbrüchen vorliegen, sollen nur Sitznachbarnoder Kontaktpersonen in Quarantänegehen.
Gadow | Aus der löchrigen Asphaltstraße wird eine Sandpiste. Büsche und Farne schleifen am Auto entlang, Grasbüschel knirschen am Unterboden. Bernd Kugler bringt uns tief in den Gadower Forst hinein. Der Förster will den CDU-Politikern Gordon Hoffmann und Sebastian Steineke den echten Wald zeigen. Erst hier werde das Ausmaß der Schäden deutlich.
Mit einer Willenserklärung haben sich die Mitglieder der Wittenberger Stadtverordnetenversammlung am 30. Juni erneut zum Bau der Bundesautobahn A14 bekannt. Eine entsprechende Beschlussvorlage wurde am Abend vom Vorsitzenden Karsten Korup verlesen und anschließend mit nur einer Gegenstimme sowie einer Enthaltung verabschiedet.
Darin heißt es unter anderem: „Die A14 ist eine wesentliche Infrastrukturmaßnahme und für eine positive Entwicklung der Stadt Wittenberge sowie des Landkreises Prignitz eine grundlegende Voraussetzung. Das haben gerade die wirtschaftlichen Ansiedlungen der letzten Jahre erwiesen, die ohne Aussicht auf den Bau der A14 nicht in Wittenberge entstanden wären“.
Zu der tobenden Debatte um eine #LaschetWelle erklärt der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Gordon Hoffmann:
"Einige Vertreter von Grünen und Linken haben am Wochenende unter dem Hashtag #LaschetWelle eine Kampagne losgetreten, die im Grunde eine Bankrotterklärung im Wahlkampf darstellt. Armin Laschet wird dort direkt für zukünftige Opfer der Corona-Pandemie verantwortlich gemacht - dafür, dass er für Menschen in Regionen, in denen die 7-Tage-Inzidenz unter 10 liegt, Einschränkungen ihrer Grundrechte zurücknehmen möchte. Es war immer klar, dass wir die Eingriffe in die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger nur so lange aufrecht erhalten dürfen, wie sie dringend notwendig sind. Schaut man sich die blanken Zahlen an, steht Armin Laschet mit seiner Pandemiepolitik teilweise besser da, als Bundesländer, die von Grünen oder Linken mitregiert werden."
Wittenberge | Ruhig gleitet das Boot der Wittenberger Wasserschutzpolizei aus dem Hafen. Fährt auf der Elbe in Richtung Brücke, auf der die B 189 den Fluss überquert. Es ist kein Einsatz, es ist eine Informationsfahrt. Zu der hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Hoffmann geladen. An Bord unter anderem auch der Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Kommunales in Brandenburg, Uwe Schüler, und Wittenberges Bürgermeister Oliver Hermann.
Anlässlich des Beschlusses des Regierungsprogramms von CDU und CSU erklärt der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Gordon Hoffmann:
„Das gemeinsame Regierungsprogramm von CDU und CSU ist Ausdruck des Zusammenhalts der Union. Es zeigt, wie stark beide Unionsparteien gemeinsam arbeiten. Unser Programm ist ein Programm aus der Mitte der Gesellschaft und trägt die Handschrift der Menschen im Land. Mit dem Plan für Deutschland und Teamwork werden wir im Bund und in Brandenburg einen erfolgreichen Wahlkampf bestreiten.“
Wittenberge rückt näher an die Metropolen Berlin und Hamburg heran. Künftig wird es Fernzüge im Stundentakt geben. Dafür bekommt der Bahnhof Wittenberge einen zusätzlichen Bahnsteig und weitere Gleise. Die Finanzierung ist über das Bundesprogramm „Klimaschutzpaket-Halbstundentakt“ gesichert. Damit erfüllen Landes- und Bundespolitiker eine Forderung der lokalen Politik und Wirtschaft. Zugleich lösen sie ein Versprechen ein.
„Für Wittenberge und die Prignitz ist diese Infrastruktur-Maßnahme im wahrsten Sinne des Wortes eine Weichenstellung für die Zukunft", sagt Bürgermeister Oliver Hermann. Gemeinsam mit dem Regionalverkehr erreiche die Infrastruktur eine völlig neue Qualität. Stündliche Verbindungen in die Metropolen dürften die Prignitz als Wirtschaftsstandort- und Wohnregion noch attraktiver machen. Hermann hatte intensiv für dieses Projekt geworben, ebenfalls die Wirtschaftsinitiative Westprignitz und der Landkreis.
Hermann dankt ausdrücklich dem CDU-Landtagsabgeordneten Gordon Hoffmann, der sich auf politischer Ebene dafür eingesetzt habe. Zugleich dankt er dem brandenburgischen Verkehrsminister Guido Beermann (CDU), der von Beginn an dem Anliegen seine Unterstützung zugesagt und das bei einem Besuch in Wittenberge auch bekräftigt hatte.
Nahezu einstimmig beschließen die Abgeordneten die Änderung des Schulgesetzes in 2. Lesung. Schulen erhalten damit rechtliche Befugnisse, personenbezogene Daten von Schülern und Schülerinnen beim Einsatz digitaler Lehr- und Lernmittel zu verarbeiten. Grundlage ist die Datenschutzgrundverordnung. Gordon Hoffmann (CDU) betont in der Debatte, dass man bei der Digitalisierung der Schulen in Brandenburg mittlerweile einen großen Schritt voran gekommen ist.
Prignitz | In letzter Sekunde kann eine Kampfabstimmung im Kreistag abgewendet werden. Die Fraktionen einigen sich am Donnerstagabend auf einen Kompromiss, der eine Corona-Zahlung an Sport, Kunst und Kultur ermöglicht. 72.000 Euro bewilligen die Abgeordneten. Viel hätte nicht gefehlt und es hätte keine Entscheidung gegeben.
CDU ergreift Initiative
Die CDU-Fraktion hatte vor drei Wochen das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Sie fordert eine Sofortzahlung an Prignitzer Sportvereine. Schnell, unbürokratisch, ohne Antrag. Vier Euro pro Vereinsmitglied. Eine Information vom Kreissportbund zu den Mitgliederzahlen wäre ausreichend. 9000 Mitglieder in 111 Vereinen. "Sie brauchen jetzt unsere Unterstützung", sagte Gordon Hoffmann, CDU-Fraktionschef. Ja, es habe bereits eine Landesförderung nach gleichem Muster gegeben. Ja, die Sportförderrichtlinie unterstützt die Vereine ebenfalls. Beides stellte Hoffmann nicht in Abrede, sondern hob das hervor. Und dennoch: "Das reicht nicht."
Die CDU Brandenburg auf Ihrer Landesvertreterversammlung die Mitmachkampagne zur "Brandenburgagenda" gestartet. In der ersten Phase wollen wir auf einer digitalen Pinnwand Ideen und Vorschläge sammeln, die die Menschen bewegen und die sie für die dringenden Fragen unserer Zeit halten. So wollen wir zusammen unser Programm entwickeln, um Brandenburgs Perspektive noch stärker in den Bundestag einzubringen.
Der Generalsekretär der CDU Brandenburg, Gordon Hoffmann: "Unsere Mitglieder aber auch die Brandenburgerinnen und Brandenburger wollen zurecht mitreden, was auf der politischen Agenda jetzt ganz oben stehen sollte. Diese Möglichkeit wollen wir mit unserer Kampagne geben und freuen uns auf die Anregungen und Diskussionen. Nach Monaten der Pandemie macht sich zunehmend Aufbruchstimmung breit. Diese Energie wollen wir gemeinsam nutzen und mit der Brandenburg-Agenda deutlich machen, welche Themen unsere Brandenburger Abgeordneten im nächsten Bundestag vorantreiben werden."
Nach dem Rücktritt von Bürgermeister David Leu geht das Streiten in Weisen weiter. Erbittert kämpfen einige Bürger für eine Abwahl des gerade erst gewählten Nachfolgers Robert Enge. Die Landespolitik will schlichten.
Weisen | Weisen Probleme werden nach dem Rücktritt von Bürgermeister David Leu nicht kleiner. Erbittert kämpfen einige Bürger gegen Nachfolger Robert Enge, wollen ihn abwählen. Gleichzeitig droht der vom Dorf gewünschte Kitaanbau zu scheitern. Die jüngsten verbalen Auseinandersetzungen und Drohungen gegen einige Gemeindevertreter rufen jetzt sogar die Landespolitik auf den Plan. Der CDU-Landtagsabgeordnete Gordon Hoffmann will vermitteln und besucht mit seinem Bundestagskollegen Sebastian Steineke Weisen.
Der Antrag der Linken "Für Sicherheit, Zuversicht und Motivation an den Schulen sorgen" beschäftigt sich mit den Lernrückständen von Kindern und Jugendlichen nach der Corona-Pandemie. Die Regierungsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne führen an, dass Noten für Kinder und Eltern wichtige Rückmeldungen darstellen. Zur Förderung schwächerer Schüler werde es Ferienkurse und Nachhilfe geben.